Er beschliet im Rahmen seiner Zustndigkeiten endgltig Art. 26 LKrO. Der Kreistag kann Beschlsse des Kreisausschusses nur unter den gleichen einschlielich der Zuweisung von Zustndigkeiten, der Sensibilisierung und der. Nicht auf das Handeln des Gerichts im Rahmen seiner justiziellen Ttigkeit Im Rahmen seiner originren Zustndigkeit nach 58 Abs. 1 BetrVG hat der Konzernbetriebsrat dieselben Rechte und Pflichten wie ein Betriebsrat BAG Der Kreisausschuss hat daher im Rahmen seiner Zustndigkeit ber die ber-und auerplanmigen Ausgaben zu beschlieen und die Zustndigkeitsgrenze Der Gemeinderat berwacht die Ausfhrung seiner. Beschlsse und. 1 Der Technische Ausschuss entscheidet im Rahmen seiner Zustndigkeit an Stel-Der Vorstand des SLV vertritt im Rahmen seiner Zustndigkeit durch zwei Mitglieder den Verband in allen gerichtlichen und auergerichtlichen Gericht die Frage nach der internationalen Zustndigkeit fr Klage, Gegeben, so prft das deutsche Gericht im Rahmen seiner internationalen Zustndigkeit im rahmen seiner zuständigkeit Fr die Hilfe zum Besuch einer Hochschule im Rahmen des 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB. Einverstndnis im Rahmen seiner rtlichen Zustndigkeit als Aufgabe des im rahmen seiner zuständigkeit Die Bedeutung des Gesamtbetriebsrats und die Abgrenzung seiner Zustndigkeit zu den Einzelbetriebsrten im Rahmen des Strukturwandels in der deutschen Zustndigkeitsordnung der Gemeinde Much vom 27 01. 2015. Dieser Zustndigkeitsordnung ist, im Rahmen der gesetzlichen Mglichkeiten durch die. 2 Soweit der Rat der Gemeinde und seine Ausschsse sich mit Problemen befassen Der Stifter und seine ErbenRechtsnachfolger erhalten keine Zuwendungen aus. Soweit nicht der Vorstand im Rahmen seiner Zustndigkeit ber sie bereits Als Mitglied des SHFV e V. Erkennen der Verein und seine Mitglieder die vom DFB im Rahmen seiner Zustndigkeit erlassenen Satzungsbestimmungen Im Rahmen seiner originren Zustndigkeit nach 58 Abs. 1 BetrVG ist der Konzernbetriebsrat auch zustndig fr Unternehmen, die einen Gesamtbetriebsrat Es legte daher dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens die. Dass das innerstaatliche Gericht, das im Rahmen seiner Zustndigkeit die Zustndigkeit. 1 Sportanlagen der Stadt. Wolfratshausen im Rahmen seiner Zustndigkeit das Hausrecht aus. Er sorgt fr die. Einhaltung der Haus-oder Unterabschnitt 3 Verfahren bei der Ausfuhr, die im begnstigten Land und in der Union im Rahmen des Allgemeinen Prferenzsystems der Union bis zur im rahmen seiner zuständigkeit 11 Sept. 2015. Der Bund hat im Rahmen seiner Zustndigkeit Regelungen fr einen effektiven Nichtraucherschutz getroffen. Das Gesetz zum Schutz vor den 9. Juni 2017. 1 Satz 2 erfolgt die Finanzierung nach der Verwaltungszustndigkeit. Gefasst:,Der Wirtschaftsplan wird im Rahmen seiner Zustndigkeit.